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Hellweger Anzeiger
Westfälische Rundschau
Bundestagswahl

Parteilos in den Bundestag

Von Stephanie Tatenhorst, 20.10.2016
Parteilos in den Bundestag

Im kommenden Jahr werden die Plätze im Berliner Bundestag neu vergeben. Geht es nach der Initiative ...

Im kommenden Jahr werden die Plätze im Berliner Bundestag neu vergeben. Geht es nach der Initiative „Direktkandidaten“, sollen nicht nur Parteimitglieder auf den markanten Stühlen Platz nehmen. An diesem Samstag soll sich deshalb im Wahlkreis Unna ein sogenanntes Bürgerkomitee gründen. Foto: dpa

Kreis Unna. Wenn im Herbst 2017 ein neuer Bundestag gewählt wird, sollen Wähler sich nicht nur für Vertreter von Parteien entscheiden können. Eine neue Initiative will parteilose Direktkandidaten ins Rennen um ein Mandat schicken.

Auch im Kreis Unna gibt es den Wunsch nach einer „neuen politischen Kultur“, wie es die Initiatoren nennen. Sowohl im Wahlkreis Unna I als auch im Wahlkreis Hamm-Unna II formieren sich sogenannte Bürgerkomitees, die die Aufstellung eines Direktkandidaten für den jeweiligen Wahlkreis organisieren wollen. „Wir wollen bürgernah sein“, erklärt Winfried Röser, einer der Initiatoren aus Unna, „Ansprechpartner sein, überparteilich und nicht über Köpfe hinweg agieren.“ Die Menschen sollten sehen, dass sie selbst etwas bewirken könnten.

Zwei Bewerber für den Wahlkreis Unna I

Deshalb sollen die Wähler auch selbst entscheiden, wer für ein Bundestagsmandat kandidiert. Dazu soll am morgigen Samstag ein Komitee für den Kreis Unna (Wahlkreis Unna I) gegründet werden. Für 17 Uhr sind all jene in den Gemeinderaum der Freien Evangelischen Gemeinde an der Hauptstraße 23 in Holzwickede eingeladen, die nicht wissen, wen sie wählen sollen, und „in den politischen Parteien keine Wahlalternative mehr“ erkennen. „Wir sind verlassen worden von der großen Politik“, meint Röser. Er möchte selbst als Direktkandidat für den Bundestag kandidieren, hat in Jürgen Mollik, ebenfalls aus Unna, aber bereits einen Gegenkandidaten. Im Rahmen der Gründungsversammlung kann sich aber auch noch jeder andere Interessierte melden und sich dann zeitnah über das Internet vorstellen.

Gemeinsamkeiten finden und ausformulieren

Die Gründung des Komitees ist erst einmal nur der Startschuss für die Initiative im Kreis Unna. Regelmäßige Treffen sollen folgen und dafür sorgen, dass Gemeinsamkeiten entdeckt und ein Kandidat gefunden wird, der für viele der festgestellten Interessen einsteht. Dabei soll das Komitee ein reiner Dienstleister sein. Es hat keinerlei programmatische Funktion, ist weder Partei noch Verein. Es wählt lediglich demokratisch einen Sprecher, der im Idealfall zum Direktkandidaten wird. Ist er gefunden und gewählt, unterstützt ihn das Bürgerkomitee in seinem Wahlkampf.

Kosten für den Wahlkampf aufteilen

Wie der allerdings finanziert wird, weiß die Initiative noch nicht. „Die Kosten müssen wohl von der Gesamtheit getragen werden“, schätzt Röser. Doch zunächst gelte es die Frage zu klären, wie viel jeder von sich aus bereit sei, zu investieren. „Man muss sich einbringen und engagieren“, ist Röser überzeugt, gibt jedoch zu, keine Vorstellungen über die Höhe der Wahlkampfkosten zu haben.

Erfahrene Politiker, auch aus den Reihen der freien Wählergruppen in den Kommunalparlamenten im Kreis Unna, hat Röser nicht wie rund 50 andere angeschrieben und auf den Gründungstermin aufmerksam gemacht. „Wir wollen das selbst auf die Beine stellen, bei Null anfangen, sehen, was gewünscht wird und wo die großen Probleme sind“, sagt er. „Wer schon einen Ratssitz hat, verfolgt auch schon sein Programm.“ Die „Bürger im Bundestag“ würden selbst sehen wollen, wo sie ansetzen könnten, um Probleme zu lösen.

Initiative rechnet mit bis zu 50 Interessierten

Zwischen 25 und 50 Interessierte erwartet Röser morgen in Holzwickede. Dabei bezieht er sich auf Erfahrungswerte aus den umliegenden Wahlkreisen, wo Komitees wie Kandidaten ihmzufolge wie die Pilze aus dem Boden schießen. Röser ist überzeugt, dass parteilose Direktkandidaten auch im Kreis Unna Stimmen holen könnten.

Doch bis es dazu kommen kann, muss eine wichtige formelle Hürde genommen werden: Um es als parteiloser Kandidat auf den Wahlzettel zu schaffen, müssen laut Bundeswahlgesetz zuvor 200 im Wahlkreis lebende Bürger mit ihrer Unterschrift ihre Unterstützung für eben diesen Kandidaten dokumentieren. Zeit dafür bleibt den Bürgerpolitikern bis Juli. Spätestens am 69. Tag vor dem Wahltermin im Herbst müssen die Kreiswahlvorschläge eingereicht worden sein.

Kein Novum bei der Bundestagswahl

Deutschlandweit gibt es 299 Wahlkreise. In 37 davon wurden bereits Bürgerkomitees gegründet oder Vorbereitungen dafür getroffen.

Ihr Interesse an einer Direktkandidatur haben bislang 265 Bewerberinnen und Bewerber verkündet.

Zur Bundestagswahl 2013 kandidierten in den 64 nordrhein-westfälischen Wahlkreisen insgesamt zwölf parteilose Bewerberinnen und Bewerber.

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